Die Finanzverwaltung auf Vogelschau

Die Finanzverwaltung entdeckt bei ihren künftigen IT-Projekten ihre Liebe zur Ornithologie. Nach „ELSTER“ kommen jetzt NACHDIGAL, RABE und DIVA – bei letzterem ist der Verwaltung wohl kein Vogel mehr eingefallen.

Die gesetzliche Grundlage für die IT‑Projekte wurde 2016 mit dem „Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens“ geschaffen.

Das Gesetz schnürte ein Paket aus technischen, organisatorischen und rechtlichen Modernisierungsmaßnahmen. Ziel ist es, die Handhabbarkeit des Besteuerungsverfahrens für Steuerpflichtige und ihre Berater verbessern.

Mit Projekten, wie beispielsweise dem digitalen Verwaltungsakt (DIVA), den Lösungen zur Referenzierung auf Belege (RABE) sowie zum Nachreichen digitaler Belege (NACHDIGAL), will die Verwaltung das Verfahren für alle Beteiligten einfacher und effizienter gestalten.

Übergeordnetes, hehres Ziel: Die Kommunikation mit der Finanzverwaltung soll ohne Medienbrüche erfolgen.

Wie sind die Praxiserfahrungen?

Als Beispiel dient an dieser Stelle die Belegvorhaltepflicht: Diese löste die bisherige Belegvorlagepflicht ab und führt in unserem föderalen System zu einigen Reibereien zwischen Gesetz und Praxis.

Baden-Württemberg:

Im Baden-Württemberg bekennt man sich klar zum Wegfall der Belegvorlagepflicht: Grundsätzlich könne von einer unaufgeforderten Belegvorlage abgesehen werden, heißt es aus der OFD Karlsruhe.

Bayern:

Bayern geht ganz gerne mal einen Sonderweg – so auch hier: In der bayerischen Finanzverwaltung werden die Bundesvorgaben nur teilweise umgesetzt. So sollen insbesondere Sachverhalte, die erstmalig geltend gemacht werden oder die sich gegenüber dem Vorjahr erheblich verändert haben, durch die Vorlage von Belegen nachgewiesen werden, z. B. bei der

  • erstmaligen Geltendmachung eines häuslichen Arbeitszimmers,
  • erstmaligen Abgabe einer Vermietung,
  • erstmaligen Geltendmachung von Kinderbetreuungskosten

Hessen:

Hessen hat klar geäußert, dass ohne entsprechende Aufforderung keine Belege eingereicht werden sollen.

Rheinland-Pfalz:

Auch in Rheinland-Pfalz wurde klar kommuniziert, dass unaufgefordert keine Belege mehr eingereicht werden müssen.

Thüringen:

Thüringen verhält sich ähnlich wie Bayern und empfiehlt seinen Steuerzahlern die Abgabe von Belegen, wenn Kosten erstmalig geltend gemacht werden.

 

Welche Erfahrungen haben Sie in der Praxis mit der Belegvorhaltepflicht gemacht? Teilen Sie Ihre Erfahrungen mit mir!

In der nächsten Woche stelle ich Ihnen die IT Projekte im Einzelnen vor.